IT-Konsolidierung

Nicht selten sind Kommunen und Landkreise so hoch verschuldet, dass man von einer umfassenden Erneuerung der IT-Struktur nur träumen kann. Meist fallen dann zwingend notwenige Maßnahmen dem Spardiktat zum Opfer. Die unterlassenen Maßnahmen führen dann in aller Regel periodenversetzt zu deutlich höheren Kosten. Die Frage ist daher, ob und wie eine IT-Konsolidierung (auch bei vorhandenen Schulden) zu Kostenoptimierungen und Effizienzsteigerungen führen kann und damit Haushaltskonsolidierungen erst möglich macht.  

Die öffentliche Verwaltung wird seit Anfang der 70er Jahre nicht mehr als unveränderbar angesehen. Vielmehr wird von Politik und Verwaltung in Kommunen zunehmend erwartet, dass diese nicht nur auf die Einhaltung von Gesetzen sondern auch auf die Wirtschaftlichkeit ihres Handels achten.

Die Schulden der kommunalen Gebietskörperschaften haben sich jedoch von 1970 bis 2010 versechsfacht.

Auch wenn die Einschätzungen über den Anteil der endogenen und exogenen Faktoren unterschiedlich sind, so besteht in vielen Fachdiskussionen weitgehend Einigkeit darüber, dass deutsche Kommunen ein strukturelles Problem mit ihren Finanzen haben.

Um die kommunale Verschuldungssituation zu entlasten, sind verschiedene Lösungen denkbar:

1. Ein Schuldenschnitt bzw. Entlastung von Rückzahlungen
2. Eine Verbesserung der Einnahmen durch Anpassungen des Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Kommunen, orientiert an den geänderten, tatsächlichen Belastungen
3. Veränderungen der Ausgaben und der Leistungserbringung innerhalb der Gebietskörperschaft

Da Variante 1 nur eine kurzfristige Entlastung, aber keine Lösung für strukturelle Probleme ist und Variante 2 von der utopischen Annahme ausgeht, dass es in der staatlichen Verwaltung gesättigte Bereiche gibt, die gerne und problemlos Ressourcen abgeben, macht es wenig Sinn darauf zu hoffen. Auch liegen beide Varianten außerhalb des Machtbereiches der einzelnen kommunalen Körperschaft.

Ist eine Gebietskörperschaft bestrebt ihren Haushalt zu konsolidieren, kann sie jedoch versuchen, das Ausgabenverhalten und die Leistungserbringung zu optimieren.

Klassischerweise setzt man hier in der öffentlichen Verwaltung beim Ausgabeverhalten an. Die üblichen Mittel sind Haushaltssperren, Globalkürzungen, Stellen-Wiederbesetzungssperren und ähnliche Kürzungsmaßnahmen. Diese sind jedoch i.d.R. nicht an konkreten Situationen, Bedürfnissen oder einer Strategie orientiert. Vielmehr werden nach dem Rasenmäherprinzip alle auf die gleiche Länge zurückgekürzt oder man lässt z.B. bei der Stellen-Wiederbesetzungssperre sogar den Zufall entscheiden.

Man kann jedoch feststellen, dass trotz Anwendung der klassischen Sparmethoden die wachsende Verschuldung der Kommunen nicht verhindert werden konnte. Darüber hinaus ergibt sich das logische Problem, dass der Bestand eines kommunalen Gemeinwesens langfristig nicht durch pauschale Kürzungen zu sichern ist, weil diese zur Abwanderung von steuerzahlenden Unternehmen und Bürgern, und zu nachfolgend weiteren Leistungseinschränkungen führen. Auch die aktuellen Entwicklungen im Euro-Raum zeigen, dass eine Sparpolitik nicht automatisch mitWirtschaftswachstum verbunden werden kann.

Zu überlegen ist daher, ob und wie durch strategische Konsolidierungen eine Veränderung des Ausgabenverhaltens und der Leistungserbringung in den Gebietskörperschaften erreicht werden kann.

Eine strategische Konsolidierung unterscheidet sich von der Rasenmähermethode an folgenden wesentlichen Punkten:

1. Es werden Schwerpunkte gesetzt, die zu wesentlichen Entlastungen führen.
2. Strategische Konsolidierungen können – wie Investitionen im Unternehmen – damit verbunden sein, dass es im jeweiligen Bereich auch zur Erhöhung der Ausgaben kommen kann, wenn dies durch festgelegte strategische Ziele begründet ist.
3. Strategische Konsolidierungen sind auf längere Zeiträume ausgerichtet, in welchem sie stabil bleiben, da sich alle Handlungen und Maßnahmen an den strategischen Zielen orientieren.

Die demografische Entwicklung und die Haushaltslage werden steigende Ausgaben kaum erlauben. Zunehmende Komplexität und steigende Anforderungen werden andererseits allein durch Einsparungen nicht zu bewältigen sein. Gefragt sind daher strukturelle Veränderungen, die die anforderungsgerechte und zukunftsorientierte Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung gewährleisten, und das bei hoher Effizienz.

Dies betrifft auch den Einsatz von Informations- und Telekommunikationstechniken, welche in den letzten 20 Jahren auch in der öffentlichen Verwaltung zu einem unverzichtbaren Werkzeug geworden sind.

Strategisches genutzt, kann die IT gleichzeitig auch ein wesentliches Instrumente zur Bewältigung der Herausforderung einer Haushaltskonsolidierung sein.

Um die komplette IT einer öffentlichen Verwaltung zu konsolidieren benötigt man neben einer guten Vorbereitung und eines erfahrenen Projektmanagements aber auch eines Vergabeverfahrens, welches derart komplexe Vorgänge möglichst agil aber vergaberechtlich sauber realisieren kann. Hier kann, richtig angewandt, der wettbewerbliche Dialog schnell und kostengünstig zum Ziel führen.

Die Planung, inklusive IST-Analyse und Zielentwicklung sowie die vergaberechtliche Umsetzung strategischer IT-Konsolidierungen im Rahmen von Dialogverfahren zählt zu den Stärken unseres Hauses. Gerne kommen wir bei Ihnen kostenlos zu einem unverbindlichen ersten Beratungsgespräch vorbei.